Mediation und Streitbeilegung vor dem Prozess

Mrz, 04 2020

Das russische Rechtssystem sieht zwei Hauptmechanismen zur Beilegung von Streitigkeiten vor. Die wichtigste und am häufigsten verwendete Methode ist die gerichtliche Anordnung. Die zweite Methode, die Konfliktlösung vor dem Prozess, wird jedoch immer beliebter. Es geht darum, lange Gerichtsprozesse und die damit verbundenen finanziellen, zeitlichen und sonstigen Kosten zu vermeiden. Die vorgerichtliche Beilegung von Streitigkeiten kann in drei Methoden unterteilt werden:

  • Mediation (Einsatz eines Vermittlers);
  • Austraegalgericht;
  • Antragsverfahren.

Jedes Handelsunternehmen sieht sich früher oder später einer Situation gegenüber, wenn seine Interessen mit den Interessen der Gegenpartei, des Partners oder des Anbieters in Konflikt kommen. Dann sind die Parteien gezwungen, auf eine Mediation oder die Anspruchsanordnung zurückzugreifen, um den gegenwärtigen Widerspruch zu lösen.

Das Antragsverfahren ist eine der am häufigsten verwendeten Formen der Konfliktlösung in Zivilverfahren. Es enthält sowohl die gueltige Gesetzgebung als auch einen Zivilvertrag.

In der Regel ist in den Vertragsbedingungen im Streitfall eine Verpflichtung vorgeschrieben, dem Opponent einen schriftlichen Anspruch zu senden, der eine Forderung zur Erfüllung von Verpflichtungen und zur Geldrückgabe enthält. Die Einreichung des Anspruchs beinhaltet die Wiederaufnahme oder Unterbrechung der Verjährungsfrist für den Fall, wenn der Schuldner die Schuld oder die Nichterfüllung vertraglicher Verpflichtungen im Antwort auf den Anspruch anerkennt.

In einigen Fällen sieht der Vertrag keine Frist für die Erfüllung von Verpflichtungen vor. Um den Beginn der Verzögerung bei der Erfüllung von Verpflichtungen zu bestimmen, muss eine Forderung eingereicht werden (Artikel 314, Punkt 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs der Russischen Föderation). Für die Ausführung erhält der Schuldner 7 Tage vom Datum des Eingangs. Darüber hinaus befreit die Sendung solches Anspruchs die Vertragsparteien nicht von der Einhaltung der Anforderungen von Art. 4 von Schiedsgerichtprozessordnung der Russischen Föderation.

Mediation ist ein vorgerichtliches Verfahren, wenn ein Mediator an der Versoehnung und Beilegung eines Streits beteiligt wird. Das Gesetz schreibt vor, dass Einzelpersonen zu Mediator ernannt werden sollen. Sie vertreten keine Partei, bieten keine Beratung oder Rechtsunterstuetzung an. Das Hauptgesetz, das dieses Thema in der Russischen Föderation regelt, ist das Foederalgesetz „Über ein alternatives Streitbeilegungsverfahren mit Teilnahme eines Vermittlers (Mediationsverfahren)“.

Anders gesagt, Mediation ist eine Verhandlung unter Beteiligung eines Dritten – des Mediators, dessen Schwerpunkt darin besteht, вут Widerspruch zu lösen, Ansprüche und Streitigkeiten beizulegen. Das Hauptziel solcher Verhandlungen ist es, einen Konsens und damit eine vorgerichtliche Beilegung von Streitigkeiten zu erreichen.

In der Regel sind die Bedingungen für die Anwendung der Mediation – die vorgerichtliche Beilegung von Streitigkeiten – im Vertrag vorgesehen.

Abkommen ueber Mediatoreinsatz und Bedingungen fuer diese Prozedur

Eine wichtige Voraussetzung für die Einbeziehung eines Mediators ist die Zustimmung aller Konfliktparteien. Die Möglichkeit der Beilegung eines Streits durch Mediation wird in einem separaten Dokument formuliert, auf das sich der Hauptvertrag bezieht. Die Zustimmung wird durch eine besondere Vereinbarung bestätigt, in der die Ursache des Konflikts, die Daten eines unabhängigen Experten, der den Streit, die Prozedur, die Fristen und die Beteiligung der Streitparteien an den Kosten regelt, angegeben sind.

Ein unabhängiger Spezialist oder mehrere Mediatoren werden im Voraus gesucht, die Kandidaten sollten keine Fragen von einer der Vertragsparteien stellen. Die Beilegung des Konflikts sollte innerhalb der im Abkommen festgelegten Frist oder innerhalb max. 60 Tagen erfolgen. In Ausnahmefällen kann die Frist verlängert werden, aber nicht mehr als bis zu 180 Tagen.

Die Streitbeilegung unter Beteiligung Dritter erfolgt aud dem Grund der Vertraulichkeit, Gleichheit und Unparteilichkeit des Expertes.

Die Arbeit des Mediators wird beendet, wenn die Parteien eine Mediationsvereinbarung oder eine Vereinbarung zur Beendigung der Prozedur ohne eine Einigung schliessen. Ein weiterer Grund für die Kündigung des Mediators kann eine von ihm verfasste Erklärung sein, in der die Streitparteien über die Unangemessenheit der Prozedur informiert werden. Außerdem kann dem Mediator von einem der Konfliktparteien oder beiden eine Erklärung zur Beendigung der Arbeit übermittelt werden. Ein weiterer möglicher Grund für die Beendigung der Arbeit eines Dritten ist der Ablauf der Frist.

Vorteile und Besonderheiten вук Beziehung eines Mediators

Die Streitbeilegung vor dem Prozess hat mehrere Vorteile. Erstens ist dies eine weniger belastende Methode als die Einreichung einer Klage bei den Gerichten. Die Konfliktteilnehmer sparen viel Zeit und Finanzmitteln im Zusammenhang mit der Sammlung von Dokumenten, der Zahlung staatlicher Gebühren und den Kosten für die rechtliche Vertretung vor Gericht.

Die Beziehung eines unabhängigen Mediators ist aus finanzieller Sicht guenstiger, da seine Dienstleistungen von beiden Parteien gleichmaessig bezahlt werden. Manchmal sind für die Beziehung eines Experten keine Geldkosten erforderlich. Ein weiterer wichtiger Vorteil ist die Tatsache, dass die Mediation eine Streitlösung auf günstigsten Bedingungen für beide Parteien bietet.

Die Mediation und vorgerichtliche Beilegung von Streitigkeiten ist eine heutzutage weit verbreitete Methode zur Lösung von Konflikten. Die Anwälte von VALEN analysieren Ihre Situation, helfen Ihnen, Dokumente zu einem kontroversen Thema zu studieren, führen eine umfassende Analyse der Konfliktsituation auf der Grundlage der vom Kunden eingereichten Dokumente und Informationen durch und entwickeln eine optimale Strategie zur Lösung der Situation. Wir werden eine Forderung an die andere Partei stellen oder unser Urteil auf Forderung des Opponents vorstellen, eine Rechtsposition einnehmen und in Verhandlungen mit der Gegenpartei ansprechen.

Unser Unternehmen ist auf Beilegung von Wirtschafts-, Unternehmens-, Steuer- und anderen Streitigkeiten spezialisiert. Wir unterstützen Organisationen und Einzelunternehmer die Konflikte mit Auftragnehmern und Kunden auf Gerichts- und Antragsverfahren erfolgreich zu loesen.

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