Rechtsanalyse der Gründungsdokumente

Jan, 16 2020

Gemäß dem Art. 52 des Zivilgesetzbuches der Russischen Föderation, handeln die juristischen Personen auf der Grundlage einer Satzung, die von den Gesellschaftern (Gründern) bestätigt wird. Solche Satzung einer Kapitalgesellschaft (AG oder GmbH) ist das Hauptdokument, das ihre Tätigkeit reglementiert. Eine Satzung enthält auch die Hauptdaten entsprechender Gesellschaft, die ihre Identifizierung ermöglichen. Die Gründer einer Gesellschaft dürfen auch einen Gründungsvertrag abschließen, der die Begründungsfragen eines Unternehmens regelt.

Manche Arten der Unternehmen dürfen auf der Grundlage anderer Gründungsdokumente handeln. So ist, zum Beispiel, ein Gründungsvertrag für die Personengesellschaften obligatorisch. Und die staatlichen Körperschaften bedürfen solche Dokumente nicht – sie handeln auf der Grundlage eines föderalen Gesetzes, das für eine einzelne staatliche Körperschaft verabschieden wird.

Gründungsdokumente einer Unternehmensorganisation

Das hauptsachliche Gründungsdokument eines Unternehmens ist die Satzung. Der Handel ohne Satzung ist nicht möglich. Die juristischen Personen duerfen auf der Grundlage einer typischen Satzung tätig werden (unter 36 möglichen Fassungen auswählen), die von der zuständigen Behörde bestätigt wurde. Allerdings ist die Mitteilung, dass die juristische Person auf der Grundlage einer typischen Satzung tätig wird, in Einheitliches Staatsregister für juristische Personen (EGRUL)anzugeben. Ein selbstständiges Ausarbeiten einer Satzung von den Gründern ist auch möglich. 

Bei einem Wunsch oder einer gesetzlichen Verpflichtung (zum Beispiel, für Personengesellschaften) können die Gesellschaftsgründer einen Gründungsvertrag befassen (in Bezug auf GmbH – Grundvertrag). In einem Grundvertrag verpflichten sich die Gründer, eine juristische Person zu gruenden,  bestimmen die Regelung der gemeinsamen Taetigkeit für ihre Gründung, die Bedingungen der Übergabe ihres Vermögens an sie und Teilnahme in ihrer Tätigkeit.

Durch den Vertrag bestimmt man auch die Bedingungen und die Reihenfolge der Gewinn- und Schadensaufteilung, der Handelsverwaltung der juristischen Person, des Austritts der Gesellschafter daraus.

Gründungsdokumente vongemeinnuetzigen Organisationen

Für gemeinnuetzige Organisationen ist die folgende Dokumentation vorgesehen:

  • Satzung – für gesellschaftliche Organisation, Stiftung, freiwillige Vereinigung, autonome gemeinnützige Organisation, private und haushaltsplangebundene Einrichtung;
  • Ordnung, die von der entsprechenden Behörde bestätigt wird, die die Funktionen und Befugnisse des Gründers durchsetzt, – für staatseigene Einrichtungen;
  • Gründungsvertrag, der von Vereinsmitgliedern abgeschlossen wird, und Satzung, die sie bestätigen.

Auch je nach Art des eingetragenen Vereins bestimmt das Gesetz verschiedene Anforderungen an Satzungsenthalt. Beispielsweise muss die Satzung einer Stiftung, abgesehen von Hauptdaten, die Information über die Stiftungsorgane, inkl. Verwaltungsrat, und die Reihenfolge ihrer Formbildungenthalten.

Wann ist die Rechtsanalyse der Gründungsdokumente nötig

Diese Prozedur ist noch vor der Einreichung der Registrierungsdokumente vor der Steuerbehörde und anderen Organen empfehlenswert. In der Registrierungsphase einer juristischen Person können als Grund für Eintragungsverweigerung etwaige, auch sogar grammatische Fehler gelten.

Auch hilft die Rechtsanalyse der Gründungsdokumente, die wesentlichen Mangel der schon eingetragenen Unternehmen aufdecken. Fehler und Divergenzen in Dokumenten können dazu fuehren, dass die juristische Person, sei es AG oder GmbH, möglicherweise nicht in der Lage sein wird, einige Kredite erhalten,  anAusschreibungen teilnehmen oder sogar Verträge unterzeichnen zu können.

Ausserdem können die Ungenauigkeiten als Grund für Konflikten unter den Partnern  gelten und zu Rechtsstreiten und anderen unerwünschten Folgen führen.  Aus diesen Gründen sind die Gründungsdokumente unbedingt von den Fachleuten  vorzubereiten. 

Unsere Dienstleistungen

VALEN hat eine vieljährige Erfahrung in Gebiet Gesellschaftsrechts. Unsere Anwälte spezialisieren sich auf Vorbereitung und Rechtsanalyse der Gründungsdokumente. Wir beraten in allen mit der Vorbereitung der Gründungsdokumente verbundenen Fragen, führen sorgfältige Analyse durch und die Fehler in Dokumenten aufdecken, geben schriftliche Empfehlungen für ihre Verbesserung oder bereiten eine neue Dokumentation vor.

Wir bieten die folgenden Dienstleistungen an:

  • Rechtsberatung und Analyse der Dokumente;
  • Abfassung der Gründungsverträge, Satzungen, Ordnungen;
  • Ausarbeitung der Beschwerden, Reklamationen, Klagen;
  • Teilnahme an Unterhandlungen;
  • Vertretung der Interessen  vor den Staatsbehörden.

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