Urheberrechtsschutz vor Schiedsgericht

Jan, 16 2020

Derzeit kann als Ergebnis der Taetigkeit von Unternehmen, Einzelunternehmern oder Einzelpersonen nicht nur materielle Vermögenswerte oder Dienstleistungen, sondern auch Objekte des geistigen Eigentums gelten. Die Rechte an solchen Objekten werden als Urheberrechte bezeichnet. Unter Urheberrecht sind geistige Rechte an Werken der Wissenschaft, Literatur, Kunst, Computerprogramme und Datenbanken gemeint. Die Objekte des Urheberrechts sind Bücher, Artikel, Filme, Musikwerke, Gemälde, Design, Fotografie usw.

Bei juristischen Personen, die ihre gewerblichen und unternehmerischen Tätigkeiten ausüben, kommt es regelmäßig zu Verstößen gegen ihre Urheberrechte. Am häufigsten sind das illegale Kopieren und Replikation von Objekten des geistigen Eigentums sowie Plagiate. Um den Uebertreter zum Gericht zu bringen, ist ein Urheberrechtsschutz vor einem Schiedsgericht erforderlich.

Rechtliche Aspekte des Urheberrechts in der Gesetzgebung der Russischen Föderation

In der russischen Gesetzgebung werden die Fragen vom Rechtschutz des geistigen Eigentums in erster Linie durch die Bestimmungen des vierten Kapitels des Bürgerlichen Gesetzbuchs der Russischen Föderation (Zivilgesetzbuch) geregelt. Kapitel 70 des Bürgerlichen Gesetzbuchs der Russischen Föderation ist wiederum urheberrechtlichen Fragen gewidmet. Gemäß Artikel 1255 sind die Rechte an geistigem Eigentum an Werken der Wissenschaft, Literatur und Kunst urheberrechtlich geschützt. Der Autor des Werkes besitzt folgende Rechte:

  • Ausschließliches Recht aufs Werk;
  • Verfasserrecht;
  • Das Recht des Autors auf einen Namen;
  • Das Recht auf Unverletzlichkeit des Werkes;
  • Das Recht, das Werk zu veröffentlichen.

Die urheberrechtlich geschützten Gegenstände gemäß Artikel 1259 des Bürgerlichen Gesetzbuchs der Russischen Föderation sind wie folgt:

  • literarische, dramatische und musikalische Werke;
  • Musikwerke mit oder ohne Text;
  • audiovisuelle Werke;
  • Werke der Malerei, Skulptur, Grafik, Design;
  • Werke von Dekor-, Gewerbe- und szenografischer Kunst;
  • Werke der Architektur, Stadtbau und Landschaftskunst – auch in Form von Projekten, Zeichnungen, Bildern und Entwurfen;
  • Fotografien und Werke, die mit ähnlichen Methoden wie Fotografie usw. geschafft wurden;
  • Computerprogramme;
  • Werke, die sich eine Ueberarbeitung eines anderen Werkes darstellen.

Dabei sind offizielle Dokumente staatlicher und lokaler Verwaltungsorgane, Gesetze und andere normative Akten, Gerichtsentscheidungen, Volkskunstwerke, staatliche Zeichen und Symbole keine Objekte des Urheberrechts und können daher nicht gerichtlich geschützt werden.

Wenn nach Meinung einer Person, Organisation oder eines einzelnen Unternehmers das Urheberrecht durch illegale Nutzung des geistigen Eigentums, Verstoß gegen die Bestimmungen der Vereinbarung über die Verwendung solcher Objekte, Plagiate oder das Kopieren von Werken verletzt wurde, muss beim Schiedsgericht Berufung eingelegt werden. Es ist auch möglich, die illegale Verwendung einer Marke vor Gericht anzufechten.

Gerichtsverteidigung des Urheberrechts

Nach Einhaltung der Standardprozedur für die vorgerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten muss die Partei, deren Urheberrecht angeblich verletzt wurde, eine Anspruchserklärung erstellen und diese im Voraus an den Beklagten und Dritte senden und dann dem Schiedsgericht vorlegen. Die Anspruchserklärung soll den Anforderungen des russischen Zivilrechts entsprechen und insbesondere das Wesentliche des Anspruchs und die Anforderungen zum Beklagten enthalten.

Zur Zeit können in Russland Rechtsstreitigkeiten wegen Urheberrechtsverletzung sowohl vom Schiedsgericht als auch von einem spezialisierten Schiedsgericht – dem seit 2013 tätigen Gericht für geistiges Eigentum – geprüft werden. Der Gericht für geistige Rechte betrachtet in Rahmen seiner Zuständigkeit Fälle des Schutzes von geistigen Rechten als erstinstanzliches und Kassationsgericht.

Gleichzeitig ist das Verfahren zur Prüfung von Fällen durch das Gericht für geistiges Eigentum in der Schiedsgerichtsordnung der Russischen Föderation geregelt und unterscheidet sich nicht von den Verfahren der Schiedsgerichte der Russischen Föderation. Im Rahmen von Gerichtsverhandlungen zu Urheberrechtsschutzfällen sind die Parteien berechtigt, sich mit den Fallmaterialien vertraut zu machen, Nachweise zu erbringen, einschließlich Nachweise für gefälschte Produkte, Verletzung des Rechts zur Nutzung einer Marke, Bittschriften und Ablehnungen einzureichen usw.

Entscheidungen eines Gerichts für geistige Rechte können innerhalb eines Monats ab dem Datum der Entscheidung beim Präsidium desselben Gerichts zur Prüfung des Falls durch die Kassationsinstanz angefochten werden.

Unsere Dienstleistungen

Anwaltskanzlei VALEN bietet Rechtsvertretung in Urheberrechtsfällen vor Schiedsgerichten und Gerichten für geistiges Eigentum. Unsere Experten analysieren Ihre Situation, helfen Ihnen bei der Entwicklung einer Streitbeilegungsstrategie, bereiten eine Rechtsposition vor, sammeln und übermitteln dem Gericht die erforderlichen Dokumente und setzen den Schutz des Urheberrechts des Kunden vor Gericht um.

Wir bieten unseren Kunden folgende Dienstleistungen an:

  • Vertretung vor Gericht;
  • Patentpruefung;
  • Untersuchung der Patentreinheit;
  • Schutz des geistigen Eigentums bei Antimonopolbehoerden (FAS);
  • Einreichung von Einwänden bei der Kammer für Patentstreitigkeiten.

Unsere Anwaltskanzlei spezialisiert sich auf der Beilegung von Wirtschafts-, Unternehmens-, Steuer- und anderen Streitigkeiten, die sich einen Gegenstand eines Schiedsgerichtes einschließlich Gerichten für geistiges Eigentum vorstellen. Kontaktieren Sie uns und wir helfen Ihnen bei der erfolgreichen Umsetzung des Urheberrechtsschutzes in Schiedsgerichten aller Instanzen.

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