Ärztliche Untersuchung ausländischer Staatsbürger: Welche Bescheinigungen werden beim Innenministerium benötigt?

Feb, 23 2022

Denken Sie daran, dass Ende 2021 ein Gesetz in Kraft getreten ist, das alle ausländischen Staatsbürger verpflichtet, sich Fingerabdrücken und einer ärztlichen Untersuchung zu unterziehen.
Anfang dieses Jahres hat das Innenministerium klargestellt, welche Bescheinigungen ausländische Staatsbürger benötigen, um sich legal auf dem Territorium der Russischen Föderation aufzuhalten.
Strafverfolgungsbehörden erklärten, dass ausländische Staatsbürger verpflichtet sind, innerhalb eines Monats nach der Einreise nach Russland einmalige Fingerabdrücke abzugeben, während sie sich einer medizinischen Untersuchung unterziehen. Bei jeder Einreise ist eine Prüfung erforderlich.
In diesem Fall kommt es zu einem Rechtskonflikt – die Verordnung zur Erstellung einer ärztlichen Untersuchung tritt am 01.03.2022 in Kraft und es stellt sich die Frage nach der Gültigkeit von vor diesem Datum erhaltenen Zeugnissen.
Bei ausländischen Staatsbürgern gab es Bedenken hinsichtlich der Verpflichtung, sich einer wiederholten ärztlichen Untersuchung zu unterziehen, und das Gesundheitsministerium Russlands nahm Änderungen an der genannten Anordnung vor, die vor dem 1. März 2022 erhaltene Bescheinigungen als gültig anerkennt.
Das ist eine gute Nachricht für alle ausländischen Mitbürger, die nun sicher sein können, dass die ärztliche Untersuchung nicht innerhalb kurzer Zeit wiederholt werden muss.

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Valentina Khlavich
Managing Partner
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